Junge Union Münster fordert den Rücktritt von Svenja Schulze als Ministerin

Wissenschaft abgeschafft – Landesregierung hemmt NRWs Potenziale für Spitzenforschung

Die Junge Union Münster sieht in der Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, bei der Abwanderung des Stammzellenforschungsinstitutes Care aus Münster untätig zuzusehen, einen weiteren Schlag gegen den Wissenschaftsstandort NRW und Münster. Das weltweit beachtete und renommierte Projekt bekommt von Bayern Unterstützung signalisiert und steht damit vor der Abwanderung aus Münster.

JU-Vorsitzender Dietrich Aden

Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf Betreiben der Münsteranerin Svenja Schulze die Landesfördermittel in Höhe von 15 Millionen Euro durch die rot-grüne Landesregierung gestrichen worden sind, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass das Institut förderfähig sei. „Als eine aus Münster kommende Wissenschaftsministerin sollte Frau Schulze Forschung und Wissenschaft in NRW und Münster stärken, stattdessen scheint sie die zu bekämpfen“, so das JU-Mitglied und Ratsherr Jens Heinemann.

Dieses ministeriale Versagen reiht sich in eine Kette zahlreicher Hiebe gegen Innovation, Wissenschaft und Forschung ausgehend von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, nahtlos ein:

Denn schon mit dem Hochschulzukunftsgesetz hat die Ministerin dem Forschungsstandort NRW einen Bärendienst erwiesen und die Grundlage für die Abwanderung von Forschung in andere Bundesländer geschaffen. „Ein guter Schritt für NRW wäre es, wenn das Hochschulzukunftsgesetz, ähnlich den Jülicher Atomkugeln, auf unerklärliche Weise verschwinden würde“, so der Vorsitzende der Jungen Union Münster, Dietrich Aden.

Auch die irregeleitete und qualitätsfeindliche Idee, die Hochschulen mit einer Absolventenprämie zu möglichst vielen Hochschulabschlüssen zu ködern, senkt nicht nur das Niveau von Akademikern, sondern offenbart auch die Überforderung der Ministerin, nachhaltige Lösungen gegen Studienabbrecher zu entwickeln. Anstatt die Probleme der hohen Abbrecherquote an der Wurzel zu packen oder Studienabbrecher für Ausbildungsberufe zu begeistern, versucht die Ministerin die Hochschulabbruchquote auf Kosten der Qualität der Lehre zu senken.

Die kostenintensive und ideologiebetriebene Umbenennung der Studentenwerke scheint zwar nur eine Nebensächlichkeit zu sein, ist aber ein weiterer Beweis dafür, dass die Ministerin lieber ideologische Grabenkämpfe führt, als sich um die Belange von Wissenschaft und Forschung zu kümmern.

Die Ministerin stellt eine erhebliche und dringende Gefahr für den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW/ Münster dar. „In der Politik sollte man schon aus Respekt vor dem Amt nicht leichtfertig den Rücktritt einer Ministerin fordern. Doch Frau Schulze leistet sich seit Jahren einen Fehltritt nach dem anderen, der erhebliche Auswirkungen auf unser Land und unsere Stadt hat. Deshalb fordern wir als Junge Union Münster den sofortigen Rücktritt von Frau Schulze von ihrem Ministeramt“, so der JU-Vorsitzende Dietrich Aden.